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Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen sowie Bauvertragsrecht nach BGB und VOB/B

Inhalt

Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen sowie Bauvertragsrecht nach BGB und VOB/Brichtig, vollständig und widerspruchsfrei


Bei der Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen hat der Planer sehr zentrale Aufgaben zu erledigen. Jede Baumaßnahme ist anders und muss daher sehr genau mit allen spezifischen Besonderheiten in die Bearbeitung einbezogen werden. Ausschreibungsfehler führen zu Nachträgen und Mängeln, die später nicht mehr korrigierbar sind. Auch das Erstellen von Bauverträgen gehört zu den Grundleistungen der Leistungsphase 7. Falsche oder unwirksame Vertragsklauseln erhöhen das Haftungsrisiko. Investieren Sie daher mehr Zeit und Sorgfalt in die Leistungsphasen 6 und 7.

Im Seminar erfahren Sie, ...

   wie Sie die Leistungsbeschreibung richtig, vollständig und widerspruchsfrei erstellen
   welche Bedeutung technischen Regelwerken (z. B. DIN-Normen) zukommt
   was in die Vorbemerkungen bzw. Teilpositionen gehört
   wann der Grundsatz produktneutraler Ausschreibung zu beachten ist
   welche Schritte bei der öffentlichen Auftragsvergabe vorgegeben sind
   wie die Wertung der Angebote (Wertungskriterien) zu erfolgen hat
   welche Inhalte der Bauvertrag haben muss (VOB/B oder BGB-Werkvertragsrecht)

I. Welche Grundsätze sind bei der Ausschreibung von Bauleistungen zu beachten?

   Wie definiert sich die Leistungsbeschreibung?
   Welche Voraussetzungen sollten vor der Bauauftragsvergabe erfüllt sein?
   Welche Konsequenzen können sich aus fehlerhaften Leistungsbeschreibungen ergeben?

II. Wie sollte die Leistungsbeschreibung strukturiert und gegliedert werden?

   Was gehört in die Vorbemerkungen - was in das Leistungsverzeichnis?
   Wie ist die Leistungsbeschreibung zu gliedern?
   Was geht vor: Vorbemerkung oder konkrete Leistungsposition? Textbeschreibung oder Pläne?
   Welches sind die wichtigsten Hilfsmittel, um Fehler in der Leistungsbeschreibung zu vermeiden?
   Ist eine funktionale Leistungsbeschreibung zulässig?

III. Welche Auslegungsgrundsätze sind bei Unklarheiten und Widersprüchen in der Leistungsbeschreibung zu beachten?

   Was ist, wenn Fehler, Lücken und Widersprüche in der Leistungsbeschreibung vorhanden sind?
   Bestehen grundsätzlich vorvertragliche Hinweispflichten des AN?
   Muss immer "produktneutral" ausgeschrieben werden? Gibt es Ausnahmen?

IV. Vergabearten und Vergabeverfahren der öffentlichen Auftragsvergabe (Grundzüge)

   Welche Vergabearten gibt es?
   Vergabearten oberhalb und unterhalb der Schwellenwerte
   Grundsätze des Vergabeverfahrens
   Prüfen und Werten der Angebote

V. Rechtsschutz des Bieters

   Welche Rechtsschutzmöglichkeiten gibt es?
   Wie sieht Primärrechtsschutz oberhalb der Schwellenwerte aus?
   Wie sieht der Rechtsschutz unterhalb der Schwellenwerte aus?

VI. Welche Rechten und Pflichten hat der Planer im Zusammenhang mit der Bauvertragsgestaltung?

   Ist Bauvertragsgestaltung unzulässige Rechtsberatung?
   Wo besteht ein Zusammenhang der Bauvertragsgestaltung mit der Haupttätigkeit des Planers?
   Kann der Bauherr vom Planer das Mitliefern von Bauverträgen verlangen?
   Haftet der Planer für die Gestaltung fehlerhafter Bauverträge?
   Deckt die Berufshaftpflichtversicherung auch Fehler in der Rechtsberatung und der Vertragsgestaltung ab?

VII. Welche grundlegenden Anforderungen sind bei der Bauvertragsgestaltung zu beachten?

   Wo liegen die Unterschiede zwischen BGB und VOB/B?
   Was ist ein Eingriff in die VOB/B?
   Welche Konsequenzen ergeben sich aus einem Eingriff in die VOB/B?
   Ist die VOB/B für Verbraucherverträge zu empfehlen?
   Welche Grundsätze sollten Planer bzw. Auftraggeber für einen möglichst rechtssicheren Bauvertrag beachten?
   Gibt es Möglichkeiten zur Haftungsbeschränkung für den Planer?
   Muss ein Bauvertrag schriftlich geschlossen werden?
   Welche Vertragsmuster sind empfehlenswert?
   Wie sieht die Bauvertragsgestaltung bei öffentlichen Auftraggebern aus?

VIII. Welche Detailregelungen sind bei Bauvertragsgestaltung zu beachten?

   Die Bauvertragsparteien vollständig und richtig bezeichnen
   Die Leistungsinhalte - detailliert oder funktional beschreiben?
   Wichtig: die Geltungsreihenfolge vorgeben
   Welche Vergütungsart soll gewählt werden? (z.B. EP- oder Pauschalvertrag; Stundenlohnvergütung?)
   Wer erhält welche Vollmachten im Rahmen der Auftragsabwicklung?
   Warum ist die Funktion des AN-Bauleiters so wichtig?
   Das Gefahrtragungsrisiko – welche Bauversicherungen sind zu empfehlen?
   Die Bauzeit - Festlegung von Ausführungsbeginn, Zwischen- und Endfristen
   Vorlage eines Bauablaufplans durch den AN – warum?
   Ist die Vereinbarung einer Vertragsstrafe sinnvoll?
   Ist die Vereinbarung von besonderen Gewährleistungsfristen empfehlenswert?
   Welche Fälligkeiten und Prüffristen für Rechnungen sollten festgelegt werden?
   Welche Sicherheitsleistungen sind wichtig? Wie werden sie vereinbart?

IX. Besprechung und Erläuterung eines Mustervertrags